Erstellt am: 05.11.2019
Thede: „Politik muss jetzt alles daran setzen, den heimischen Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähiger zu machen“
REUTLINGEN – Die Metall- und Elektroindustrie erlebt derzeit den markantesten konjunkturellen Rückgang seit der Finanz- und Wirtschaftskrise vor zehn Jahren. „Nach zwei aufeinanderfolgenden Quartalen mit schrumpfender Produktion befindet sich die M+E-Industrie inzwischen in der Rezession“, sagte der Vorsitzende der Bezirksgruppe Reutlingen des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Reiner Thede, am Dienstag auf einer Pressekonferenz anlässlich der Mitgliederversammlung in Reutlingen: „Unsere aktuelle Konjunkturumfrage unter den Mitgliedsbetrieben der Bezirksgruppe Reutlingen zeigt, dass mit keiner raschen Besserung der Lage zu rechnen ist.“ Satte 72,5 Prozent der befragten Unternehmen erwarten für das kommende Jahr etwas oder erheblich schwächere Auftragseingänge. Ein Viertel der Betriebe rechnet mit stagnierenden Auftragszahlen. Lediglich 2,5 Prozent erwarten steigende Aufträge. Die schlechte wirtschaftliche Lage wirkt sich auch auf die Beschäftigungsabsichten der Unternehmen aus. Knapp über 80 Prozent planen einen leichten oder deutlichen Abbau des Personals. Lediglich rund 2,5 Prozent wollen Personal aufbauen. Rund 17 Prozent wollen das Niveau halten. (Die vollständige Umfrage finden Sie im Anhang. Auch dafür gilt die oben genannte Sperrfrist.)
„In dieser Situation erwarten unsere Unternehmen, dass die Politik alles daran setzt, den heimischen Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähiger zu machen“, sagte Thede: „Statt immer mehr Geld für den sozialen Sektor brauchen wir jetzt dringend mehr Investitionen in Infrastrukturen, Daten- und Energienetze.“ Bis 2025 müssten Gigabit-Infrastrukturen im Fest- und Mobilfunknetz für alle Unternehmen und entlang der Verkehrswege verfügbar sein – auch für die gut zwei Drittel der Industriearbeitsplätze, die sich auf dem Land befinden, forderte der Bezirksgruppen-Vorsitzende: „Vergabeverfahren müssen vereinfacht, Baukapazitäten erhöht und Investitionsanreize gestärkt werden.“
Der Gesetzgeber müsse zudem endlich seine Verantwortung in der Gestaltung moderner Rahmenbedingungen für die Unternehmen wahrnehmen, sagte Thede: „So mahnen wir schon seit Jahren eine Flexibilisierung der gesetzlichen Arbeitszeitregelungen an. Diese sind in Deutschland unnötigerweise strenger als es die entsprechende EU-Richtlinie verlangt.“ Dabei gehe es den Arbeitgebern nicht um grundsätzlich längere Arbeitszeiten. „Wir wollen lediglich, dass die vereinbarte Gesamtarbeitszeit künftig flexibler und bedarfsgerechter eingesetzt werden kann“, erklärte er.
Immerhin gebe es auch ein paar Lichtblicke im aktuellen Regierungshandeln: „So begrüßen wir ausdrücklich die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dass der erweiterte Kurzarbeit-Werkzeugkasten für die Unternehmen nun rasch bereitstehen soll, falls sich die Konjunkturkrise abrupt verschärfen sollte“, unterstrich der Arbeitgebervertreter. Der Bundestag müsse Heil nun aber zügig ermächtigen, die für den Krisenfall vorgesehenen Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld bei Bedarf schnell und unkompliziert per Ministerverordnung einführen zu können.
Angesichts des deutlichen Rückgangs von Aufträgen und Produktion in der M+E-Industrie bei gleichzeitigem massivem Investitionsbedarf in Digitalisierung und umweltfreundliche Antriebe mahnte der Arbeitgebervertreter die IG Metall, in der kommenden Tarifrunde mit ihrer Lohnforderung nicht erneut zu überziehen. „Die Gewerkschaft hat in den vergangenen Tarifrunden leider jegliches Augenmaß vermissen lassen. Damit – das muss man ganz klar sagen – legt sie die Axt an den Flächentarifvertrag, weil sich weite Teile unserer Mitglieder quer über alle Größen und Branchen in dieser Struktur nicht mehr gut aufgehoben fühlen“, machte er deutlich.
Thede richtete deshalb einen deutlich Appell an die IG Metall: „Lassen Sie uns im kommenden Frühjahr gemeinsam einen Tarifabschluss mit Augenmaß und mit vernünftigen, den Strukturwandel flankierenden Elementen finden, damit unsere M+E-Industrie auch künftig erfolgreich in der Champions League mitspielen kann.“
